23.04.2020
Die Landesregierung hat ihre Corona-Verordnung erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April 2020.
Die Sechste Änderugsverordnung zur Änderung der Coroa-Verordnung wurde am 23.04.2020 auf dem Wege der Notverkünung bekannt gegeben.
Sie ist gültig ab 27.April.2020.
Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen
eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe, die frontal zwischen Kunde und Angestellten aufgebaut ist und auch einen seitlichen Schutz gewährleistet.
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Weil das wirtschaftliche Leben in den nächsten Tagen langsam wieder hochfährt, weiten wir die Notbetreuung in Baden-Württemberg aus.
Die erweiterte Notbetreuung ab dem 27. April 2020 gibt es für Schülerinnen und Schüler
Berechtigt zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung sind Kinder, deren Erziehungsberechtigte beide einen Beruf ausüben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur nach § 1a Absatz 8 der Corona-Verordnung beiträgt, und sie unabkömmlich sind oder – und das ist neu – eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unabkömmlich sind.
Das Vorliegen der Voraussetzungen muss durch Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung des Arbeitgebers bzw. des Dienstherrn belegt werden. Außerdem muss versichert werden, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes bleibt das Angebot weiterhin eine Notbetreuung.
Es düfen jetzt auch Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von über 800 m² öffnen wenn die Verkaufsfläche durch entsprechende Maßnahmen abgetrennt werden.
Bei Gebäuden mit mehreren voneinander unabhängigen Geschäften (Shoppingcenter, Outlet-Center uww.) wird jetzt jedes Geschäft gesondert betrachtet.
Bite behalten Sie auch die Änderungen aus der Fünften Änderungsverodnung vom 17. April im Auge!
Die Änderungen im Detail
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