Mehrere Unterverordnungen geändert oder aktualisiert

02.12.2020

CoronaVO Absonderung, CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit und CoronaVO Studienbetrieb

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung  Absonderung, Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit und die Corona-Verordnung Studienbetrieb geändert bzw. bzw. der aktuellen Situation angepasst.

Corona-Verordnung Absonderung

Das Sozialministerium hat am 01.12.2020 die Änderung der CoronaVO Absonderung  notverkündet. Die Änderung tritt zum 02.12.2020 in Kraft. Neben redaktionellen Anpassungen wird insbesondere die neue Kategorie „Kontaktpersonen Cluster-Schüler“ und deren Pflicht zur Isolation eingeführt.

Die „Kategorie Cluster-Schüler“ wird in § 1 Nr. 6 wie folgt definiert: „Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler“ sind Schüler, die von der zuständigen Behörde als solche eingestuft wurden, da sie ausschließlich im Schulkontext mit einer positiv getesteten Schülerin oder einem positiv getesteten Schüler aus der eigenen Schulklasse oder /Kursstufe Kontakt hatten.“ Nach § 2 Abs. 3 kann die zuständige Behörde im Einzelfall abweichende oder weitergehende Maßnahmen erlassen.
Für Personen, die sich bereits in Absonderung befinden, soll die Absonderungsdauer nicht nachträglich geändert werden. Erst ab Inkrafttreten der neuen CoronaVO Absonderung soll eine Quarantäne von 10 Tagen einheitlich für alle betroffenen Personengruppen gelten.

Zuständige Behörde im Sinne der Verordnung ist die Ortspolizeibehörde, vgl. § 1 Abs. 6 IfSGZustV. Allerdings kann bspw. bei der Einstufung als Kontaktperson der Kategorie I oder als Kontaktperson der Kategorie Cluster-Schüler eine infektiologische Bewertung erforderlich werden, die von den Gesundheitsämtern vorgenommen werden soll. Insoweit wird eine enge Zusammenarbeit zwischen den Behörden angeregt. Dies wurde auch in die Begründung klarstellend aufgenommen, indem von dem „Benehmen“ der Ortspolizeibehörden mit den Gesundheitsämtern gesprochen wird.
Generell ergibt sich aus der CoronaVO Absonderung, dass die Ortspolizeibehörden (bzw. die Gesundheitsämter) im Regelfall keine Quarantäneverfügungen mehr erlassen müssen, weil die Quarantänepflicht direkt auf der VO basiert. Das Ausstellen der Bescheinigung (§ 5 Abs. 1) stellt keine Quarantäneverfügung dar, sondern dient den Adressaten lediglich als Nachweis im Falle der Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

CoronaVO Absonderung im Wortlaut

Corona-Verordnung Studienbetrieb

Die CoronaVO Studienbetrieb löst die CoronaVO Studienbetrieb und Kunst ab; sie tritt am 02.12.2020 in Kraft. Der Kunstbereich wird abschließend in der CoronaVO geregelt.

Auch im Kunstbereich bleibt es zumindest bis 20. Dezember bei den bisherigen Regelungen. Die Kunst- und Kultureinrichtungen bleiben für den Publikumsverkehr verboten. Dazu gehören Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen sowie Kinos, außerdem sind Veranstaltungen untersagt. Die Schließung für den Publikumsverkehr umfasst nicht den internen Arbeitsbetrieb. Professionelle Ensembles dürfen unter Einhaltung der strengen Abstands- und Hygieneregeln auch weiterhin proben und trainieren. Für die Breitenkultur gilt ein Veranstaltungs- und Probenverbot. Für den Musikunterricht durch Vereine gelten die Regeln des Kultusministeriums für den Musikschulbereich.

CoronaVO Studienbetrieb im Wortlaut
Begründung zur CoronaVO Studienbetrieb

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

CoronaVO zur Kinder- und Jugendarbeit im Wortlaut

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