Klausurtagung des Gemeinderats in Hüttenreute

04.12.2014

Am vergangenen Wochenende (27.11. und 28.11.2014) zog sich der Gemeinderat „in Klausur“ zurück. Im Gasthof „Hirsch“ in Hüttenreute wurde außerhalb einer strengen Tagesordnung und ohne zeitliche Zwänge über die künftigen Schwerpunkte der Gemeinderatsarbeit diskutiert.

Klausur1Neben den fachlichen Fragen und Themen ging es natürlich auch darum, dass sich die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats sowie die Mitglieder der Verwaltung besser kennen lernen konnten.
Nach einem kurzen Rückblick auf die Ergebnisse der letzten Klausurtagung (im Jahr 2010) fragte Moderator Alexander Leitz vom „Kommunalberatungsbüro Verwaltung + Wirtschaft“ nach den Erwartungen an das Zusammenkommen. Anschließend hatten die Gemeinderäte Gelegenheit alles zur Sprache zu bringen, was ihnen „am Herzen liegt“. Als klare Schwerpunktthemen wurden die Entwicklung der Göge-Schule sowie die Dorf- bzw. Innerortsentwicklung herausgearbeitet, einschließlich der Problematik der Ortsdurchfahrten Völlkofen und Günzkofen.
Nahezu allen Teilnehmern war es ein wichtiges Anliegen, die Grundschule zu stärken um ihren Erhalt langfristig zu sichern. Zur Schaffung angemessener baulicher Rahmenbedingungen sollen im Gemeinderat sehr bald die anstehenden Entscheidungen getrofen werden. Architekt und Stadtplaner Roland Groß berichtete über seinen Erkenntnisstand zum „Mittelbau“ und zu den Richtlinien der Schulbauförderung. Diese Punkte werden in der nächsten öfentlichen Gemeinderatssitzung noch einmal ausführlich dargestellt und beraten.
Für die wichtige Aufgabe der Dorfentwicklung sollen voraussichtlich im Haushaltsplan 2015 inanzielle Mittel eingestellt werden, um durch ein Fachbüro die Chancen und Möglichkeiten eines Sonderantrags im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) auszuarbeiten. Bei einer Aufnahme ins Landesprogramm als Schwerpunkt
gemeinde würde ein Fördervorrang für die Gemeinde gelten – auch für private Antragsteller. Allerdings wären dann innerhalb des 5-jährigen Förderzeitraums die baulichen Entwicklungen „auf der grünen Wiese“ eingeschränkt. 

Klausur2Ein weiteres Hauptthema, dem sich der Gemeinderat widmete, war der Erhalt gemeindlicher Infrastruktur. Dabei ging es insbesondere um die notwendige Unterhaltung von Gemeindestraßen sowie der landwirtschaftlichen Wege und Entwässerungsgräben.
Ausführlich gesprochen wurde auch über das Vereinsleben in der Gemeinde. Die Rahmenbedingungen für die Vereine würden immer schwieriger, sodass auch die Bereitschaft der Ehrenamtlichen abnehme, Führungsverantwortung zu übernehmen. Es wurde aber auch darüber gesprochen, dass es nicht einfach sei, bei eventuellen Änderungen der gemeindlichen Vereinsförderung die Ausgewogenheit zu behalten. Wichtiger sei evtl. eine stärkere Anerkennung der Funktionsträger. Für die genannten Schwerpunkthemen wurden aus den Reihen des Gemeinderats Paten benannt, die sich in besonderer Weise darum kümmern wollen.
Als Problem, das alle Themenbereiche mehr oder weniger betrift, wurde der demograische Wandel angesprochen. Es geht im Kern um die Frage, wie man junge Erwachsene in der Gemeinde halten und nach Möglichkeit junge Familien hier ansiedeln kann. Außerdem müsse man den Problemen der älter werdenden Gesellschaft gerecht werden, z.B. durch neue Wohnformen oder durch eine Steigerung der Mobilität (ÖPNV oder evtl. durch eine Kommunikationsbörse ähnlich einer Mitfahrzentrale). 

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Weitere allgemeine Themen „vor der Klammer“ waren die Wirtschaftsförderung (zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen), die Außendarstellung der Gemeinde, die Optimierung der Abläufe in der Gemeindeverwaltung, das Verhältnis zwischen Bürger und Verwaltung sowie die allgemeine Erkenntnis, dass im Hinblick auf die Finanzen bei allen Entscheidungen Prioritäten gesetzt und die Folgekosten (insbesondere für Energie) beachtet werden müssen.
In der zusammenfassenden Diskussionsrunde wurde noch einmal deutlich, dass es relativ schwierig ist, eine Reihenfolge der anstehenden Maßnahmen herauszuarbeiten. Die Entscheidung für ein sinnvolles Projekt bedeutet meist, dass eine andere, nicht weniger sinnvolle Maßnahme, zurückgestellt werden muss. Trotzdem waren sich die Teilnehmer einig darüber, dass man bKlausur4ei der Klausurtagung bei einigen wichtigen Themen einen Schritt weiter gekommen sei und dass man sich nicht erst wieder in vier Jahren zu einer Klausur zurückziehen wolle, um über die Weiterentwicklung der diskutierten Themen sowie über grundsätzliche Fragestellungen zu beraten. 


Die Ergebnisse der Klausurtagung werden in der nächsten öfentlichen Gemeinderatssitzung am 10.12.2014 vorgestellt

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